SDS-Website: Discussion |
||
|
... zwei, drei, viele Bedeutungen Die
Karriere des Imperialismusbegriffs von Jörg
Später Seit dem
Zusammenbruch der Sowjetunion ist es um den Imperialismusbegriff still
geworden. Man redet stattdessen von Weltordnung oder Globalisierung - Begriffe, die
Dominanzverhältnisse nicht unbedingt anzeigen. Das Ende der Rede vom
Imperialismus ist aber nicht nur veränderten Kräfteverhältnissen
geschuldet, sondern liegt auch daran, dass der Imperialismusbegriff
von Anfang an zwischen analytischem Instrument und politischem
Kampfbegriff oszillierte. Hinzu kam, dass er einer wichtigen Frage
gegenüber weitgehend ignorant blieb: der deutschen Frage. Sie sollte
sich im Verlauf seiner Karriere als Störfaktor erweisen, denn heute
ist die deutsche Linke gespalten, ob ihr Hauptfeind ein 'Ismus' oder
Deutschland ist. 'Imperialismus'
geht zurück auf den lateinischen Begriff 'Imperium', historisch
also auf jene Zeit, als die Römer nicht nur wehrlose Piratenschiffe
versenkten, sondern fast ganz Europa sowie Kleinasien und Teile von
Afrika beherrschten. 'Imperium' beschrieb einen Macht- und
Rechtsbereich. Die Wortschöpfung 'Imperialismus' hingegen fand erst
im 19. Jahrhundert Eingang in den Sprachgebrauch, als sie die cäsaristische
Säbelherrschaft Napoleons III. und Bismarcks auf dem Kontinent als
Verselbständigung der Machtkomponente von der des Rechts geißelte.
Anläßlich des Burenkrieges Ende des Jahrhunderts geriet der
britische Expansionismus in die Kritik von liberalen und radikalen
britischen Dissidenten, und 1902 erschien mit J. A. Hobsons Imperialism
der erste Versuch, den Begriff des Imperialismus analytisch nutzbar zu
machen. Hobson betonte,
dass der Imperialismus unausweichlichen ökonomischen Gesetzen
entspringe: Der Kapitalismus produziere mehr als konsumiert werden könne
und müsse sich daher immer neue Absatz- und Reinvestitionsmärkte
suchen und schaffen. Der Imperialismus ist nach Hobson eine Art
Kanalsystem, durch das die großen Machthaber der Industrie ihren überschüssigen
Reichtum gewinnbringend anlegen. Als liberaler Vertreter dieser
Unterkonsumtionsthese empfahl er eine ausgeglichenere
Einkommensverteilung, die die imperialistischen Auswüchse des
Kapitalismus zähmen würde, zumal sich imperialistische Expansion
letztendlich nur für bestimmte gesellschaftliche Gruppen, nicht aber
für die gesamte Nation lohne. In der
deutschen Sozialdemokratie zur Zeit der Zweiten Internationale wurde
sowohl die innenpolitische Diskussion auf der Insel als auch Hobsons
Versuch der Begriffsbildung für die gegenwärtige Form des
Kapitalismus aufgenommen. Zum einen diente der Imperialismusbegriff
der Kritik an der aggressiven und militaristischen Entwicklung des
Kapitalismus, zum anderen wurde er an Marx rückgekoppelt, um eine
zeitgemäße Krisen- und Revolutionstheorie zu entwickeln. 1906
erschien Rudolf Hilferdings Finanzkapital. Hilferding
bezeichnete mit seinem Buchtitel das letzte Stadium des Kapitalismus,
in dem Industrie- und Finanzkapital miteinander verschmolzen seien: »Das
Kapital erscheint [im Finanzkapital, J.S.] als einheitliche Macht, die
den Lebensprozess der Gesellschaft souverän beherrscht.« Auch für
den Weltmarkt und die internationale Politik habe diese Entwicklung
Folgen: Der Kapitalexport fordere eine imperialistische Politik, weil
er sich »am wohlsten fühlt bei völliger Beherrschung der neuen
Gebiete.« Berechenbarer Zusammenbruch Während
Hilferding an der Geld- und Zirkulationssphäre anknüpfte,
konzentrierte sich Rosa Luxemburg in ihrer Imperialismustheorie auf
die Reproduktionsbedingungen des Kapitals. Sie fragte sich in ihrem
Buch Die Akkumulation des Kapitals (1913), wie die beobachtbare
erweiterte Reproduktion des Kapitals, eben jene ungeheure Akkumulation,
möglich sei. Diese lasse sich nicht mit der Mehrwerterzeugung im
Kapital-Lohnarbeitsverhältnis erklären, die nur eine einfache
Reproduktion des Kapitals realisieren könne. Sb stieß sie auf die »nichtkapitalistischen
Milieus« der Kleinproduzenten und Bauern vor allem in den Kolonien,
deren Ausbeutung die Dauerakkumulation garantiere. Erschließe der
Kapitalismus aber diese Milieus, könne er, wenn dieser Prozess
abgeschlossen sei, nur noch seine einfache Reproduktion gewährleisten.
Gegen Marx vertrat Luxemburg also die Auffassung, dass der ökonomische
Zusammenbruch des kapitalistischen Systems berechenbar sei. Den
Imperialismus definierte sie in diesem Prozess als den politischen
Ausdruck »der Kapitalakkumulation in ihrem Konkurrenzkampf um die
Reste des noch nicht mit Beschlag belegten nichtkapitalistischen
Weltmilieus«. Und: »Der Imperialismus ist ebenso sehr eine
geschichtliche Methode der Existenzverlängerung des Kapitals, wie das
sichere Mittel, dessen Existenz auf kürzestem Wege objektiv ein Ziel
zu setzen.« Während
Hobsons Schrift also auf eine Reform der Sozialstruktur zielte, waren
Hilferdings und Luxemburgs Imperialismusanalysen Beschreibungen der
strukturellen Krise des Kapitalismus und der Versuch, eine marxistisch
begründete Revolutionstheorie zu formulieren. Nach Rudolf Hilferding
hätte das revolutionäre Subjekt, die Arbeiterbewegung, nur noch das
reife Früchtchen pflücken müssen, denn das Finanzkapital bedeute
durch die Verallgemeinerung der kapitalistischen Politik im
Imperialismus seiner Tendenz nach die Herstellung der
gesellschaftlichen Kontrolle über die Produktion. Nach Rosa Luxemburg
wäre der Imperialismus an . sich selber zugrunde gegangen, dennoch rät
sie, ihn dringend abzuschaffen. Allen dreien ist gemeinsam, dass die
Theorie des Imperialismus an ein politisches Anliegen gekoppelt ist.
Der Imperialismus wird in »antiimperialistischer« Absicht
beschrieben, er wird vorgefunden, nicht erfunden, und er wird gedeutet,
damit er überwunden wird. Die Praxis ist von Anfang an nicht von der
Theorie zu trennen, aber erst bei Lenin wurde die Theorie völlig der
Praxis - oder besser der politischen Strategie - unterworfen. Hohe Zölle und Hohenzollern Zwischen
Luxemburg und Lenin lagen Erster Weltkrieg und Oktoberrevolution. Den
meisten Linken war der Weltkrieg die Bestätigung der These vom
imperialistischen Krieg der Krieg als eine Naturerscheinung des
Kapitalismus im imperialistischen Zeitalter. Karl Kautsky
war der erste, dem Zweifel an dieser Sichtweise kamen. Nicht nur
glaubte er den Kapitalismus grundsätzlich befähigt, eine Art »Ultraimperialismus«
herauszubilden, d.h. ein Arrangement der imperialistischen Staaten,
ihre Konkurrenz nicht mir kriegerischen Mitteln auszutragen. Außerdem
bemerkte er, dass der Imperialismus zwar ein Pulverfass sein möge,
dass es jedoch jemandes bedürfe, der ein brennendes Streichholz
hineinwirft. In der Tat: Der deutsche war nicht wie der britische
Imperialismus. Er war nicht zuerst ein Händlerimperialismus, sondern
ein Heldenimperialismus;, ihm ging es zwar um Export, mehr aber noch
um Prestige; hohe Zölle mögen zur Spannung beigetragen haben, den
Krieg gewollt haben die Hohenzollern; kurzum: es war eine auf Krieg
eingerichtete Geistesverfassung einer in der Aufteilung der Welt zu spät
gekommenen Nation, die schon im Ersten Weltkrieg eine Ahnung davon
vermittelte, was in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts als »deutsches
Problem« galt. Der
Erste Weltkrieg erwies sich als Knackpunkt für den
Imperialismusbegriff. Zunächst durften sich alle bestätigt fühlen;
dass Kapitalismus Krieg bedeute und die Alternative daher heiße:
Sozialismus oder Barbarei. Er deutete aber bereits an, was in den
folgenden Jahrzehnten offensichtlich werden musste - dass aus
Deutschland noch schlimmeres
als jene Barbarei kommen sollte. Und schließlich war der Erste
Weltkrieg für den Imperialismusbegriff entscheidend, weil hier die
eindeutige Gewichtsverschiebung von der analytischen Beschreibung der
kapitalistischen Gesellschaft zum politischen Kampfbegriff stattfand.
1917 war das Jahr, in dem die USA in den Krieg (und damit in die
Weltpolitik) eintraten und in dem die Oktoberrevolution stattfand.
1917 war also das Jahr, in dem die beiden Mächte die Bühne betraten,
die fürderhin den ideellen Gesamtimperialisten und -antiimperialisten abgeben sollten und die dreißig Jahre später
gemeinsam die Menschheit vom Nationalsozialismus befreien sollten.
Damit wenden wir uns Lenin zu. Lenins Laden Der Titel Der
Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus. Gemeinverständlicher
Abriss versprach schon, dass der Antiimperialismus das populärste
Stadium des Antikapitalismus werden sollte. Lenin schuf keine eigenständige
Imperialismustheorie, sondern formte das vorhandene Material von
Hobson bis Hilferding zu einem Idealtypus des ,Imperialismus', der nur
in der Abstraktion der Theorie bestand, zu dem aber die Diktatur des
Proletariats das praktische Gegenprinzip abgeben sollte. Historisch-materialistisch
definierte Lenin den Imperialismus als »Epoche des Finanzkapitals und
der Monopole« oder als Epoche des »reifen und überreifen
Kapitalismus, der vor dem Zusammenbruch steht, der reif ist, dem
Sozialismus Platz zu machen«. Lenin hielt Kautskys These vom
Ultraimperialismus für Ultra-Unsinn: Interimperialistische Bündnisse
sind in der kapitalistischen Wirklichkeit notwendigerweise nur ,Atempausen'
zwischen Kriegen.« Moralisch
kritisierte Lenin den Imperialismus als »Parasitismus und Fäulnis
des Kapitalismus«, eine Tendenz, die er mit dem Begriff»
Rentnerstaat« festhielt: »Der Imperialismus bedeutet eine ungeheure
Anhäufung von Geldkapital in wenigen Ländern (...) Daraus ergibt
sich das außerordentliche Anwachsen der Klasse oder, richtiger, der
Schicht der Rentner, d.h. Personen, die vom ,Kuponschneiden' leben,
(...) deren Beruf der Müßiggang ist.« Lenin amalgamierte alle verfügbaren
Argumente gegen den Imperialismus und stellte einen
Selbstbedienungsladen der Schlagworte für Revolutionäre jeglicher
Couleur bereit. Mit seinem Plädoyer für die geschichtslosen Nationen
und gegen nationale Unterdrückung und Verletzung der Selbstbestimmung
der Nationen baute er darüber hinaus eine Brücke zwischen
Sozialismus und dem erwachenden Nationalbewusstsein der unterdrückten
Völker. Bis auf die Finanzoligarchie in New York, London und Paris
konnte sich nun jeder im antiimperialistischen Kampf wähnen. Auch innerhalb
der Komintern entstand nun eine Öffnung zum deutschen Nationalismus:
1920 sah sie Deutschland »zur Kolonie des Weltkapitalismus« geworden,
sein nationaler Aufstand sei ebenso antikolonialistisch wie der
Aufstand der Marokkaner; und zehn Jahre später erklärte das ZK der
KPD: »Wir werden den räuberischen Versailler ,Friedensvertrag', der
Deutschland knechtet, zerreißen, werden alle internationalen Schulden
und Reparationszahlungen, die den Werktätigen Deutschlands durch die
Kapitalisten auferlegt sind, annullieren.« Wieder neun Jahre später
wurde nach dem Hitler-Stalin-Pakt der Krieg zwischen Deutschland auf
der einen und Großbritannien und Frankreich auf der anderen Seite als
imperialistischer Krieg bezeichnet, in dem die Westmächte die
eigentlichen Aggressoren seien. Erst nach dem deutschen Überfall auf
die Sowjetunion wurde aus dem imperialistischen Krieg der anderen über
Nacht ein antifaschistischer vaterländischer Volkskrieg. Es darf natürlich
nicht vergessen werden, dass die deutschlandfreundliche und
antiwestliche Haltung der Komintern auch eine Reaktion auf die
antisowjetische Politik des Westens und in der Weimarer Zeit von der
Hoffnung genährt war, im Land der vermeintlich stärksten
Arbeiterbewegung könne es zu einer kommunistischen Revolution kommen.
Dennoch war Lenins Imperialismustheorie - man denke nur an Lenins Dämonisierung
des parasitären Finanzkapitals und die Nazirede vom schaffenden und
raffendem Kapital - bestens geeignet, nationalistischen
Kreisen. antiimperialistische Schlagworte zu liefern. Die feinen Unterschiede In der
Zwischenkriegszeit erstarrte die Imperialismustheorie völlig. Der
Begriff wurde zu einem des politischen Handgemenges im Dreiecksspiel
der Außenpolitik zwischen den Westmächten, Deutschland und der
Sowjetunion. Mit dem Zweiten Weltkrieg war er im Diskurs westlicher
linker Intellektueller diskreditiert. Den Krieg zwischen Nazi-Deutschland
und den Alliierten als Krieg zweier imperialistischer Lager zu
beschreiben, dessen Ausgang gleichgültig wäre, oder den
Nationalsozialismus als politischen Arm des Monopolkapitalismus zu
beschreiben, konnte nur verbohrten Dogmatikern einfallen. Um so ungewöhnlicher
waren die Versuche deutscher Emigranten während und kurz nach dem
Krieg, den Imperialismusbegriff für die Analyse des
Nationalsozialismus und des »deutschen Problems« selbst fruchtbar zu
machen. Schon Franz L.
Neumann benutzte in seinem Behemoth den Begriff 'Rassenimperialismus'
zur Beschreibung der politischen Struktur des Nationalsozialismus. Als
marxistischer Theoretiker bestimmte er damit die Differenz zwischen
dem deutschen und dem westlichen Imperialismus. Hannah Arendt
bezeichnete in Elemente und Ursprünge totaler Herrschaft den europäischen
Imperialismus neben dem Antisemitismus als zwar nicht ausreichende,
aber notwendige Voraussetzung totaler Herrschaft - nicht als Ursache,
aber als Ursprung. Eine Kombination von unbegrenzter Machtpolitik,
Rassenwahn und bürokratischer Herrschaft hätten den territorialen
und legalen Nationalstaat unterminiert. Der Imperialismus habe
Expansion als die zentrale politische Idee gesetzt, die Macht von
einem Element des Politischen ins Zentrum politischer Theorie gehievt;
er habe den Rassebegriff von einer Meinung unter vielen zur
eigentlichen Ideologie seines Zeitalters werden lassen; und er habe
mit der Bürokratie die geregelte Unterdrückung auf dem
Verordnungswege durchgesetzt. Auch Arendt
interessierte sich für die feinen Unterschiede zwischen dem
britischen und dem kontinentalen Imperialismus. Die Rede von der »White
man's burden« sei zwar eine Legende, hinter der Heuchelei und Rassedünkel
stecke, aber sie sei eine Legende, in den fünfziger Jahren schon gar
keine kommunistischen Implikationen mehr. Perons Neutralismus etwa
wandte sich gegen die USA und die Sowjetunion und war rein
nationalistisch motiviert. Auch die Führer der afrikanischen
Befreiungsbewegungen interessierten sich wenig für ökonomische und
politische Theorien des Imperialismus. Die Erfahrungen von
Fremdherrschaft und rassistischer Diskriminierung benötigten keine
elaborierten Analysen, um verstanden zu werden. Sie wurden als
Kontinuität des Kolonialismus wahrgenommen und die
antiimperialistische Rhetorik war willkommenes Hilfswerk, diese zu
beschreiben und zu verurteilen. Die Annahme, dass die Bewegungen des Südens
und die sozialistische Welt einen gemeinsamen Kampf gegen den
Imperialismus führten, existierte nur in den Köpfen der vom
Leninismus geschulten Theoretiker. Die Antithese zu Imperialismus und
Kolonialismus war nicht Kommunismus, sondern nationale Unabhängigkeit. Neuen Wind
entfachte erst die kubanische Revolution. Nicht nur hatte der »Yankee-Imperialismus«
vor der eigenen Haustüre das Nachsehen, auf einmal war zumindest
unter den Intellektuellen die soziale Revolution wieder auf der
Agenda. In den sechziger Jahren entstand in Südamerika um Theoretiker
wie Andre Gunder Frank oder Oswaldo Sunkel eine neue Denkschule, die
Dependencia Theorie. Hier wurden Entwicklung und Unterentwicklung zum
ersten Mal als soziales Verhältnis beschrieben. Zunächst akademisch
und undialektisch, erfolgte im Laufe des Jahrzehnts eine Politisierung.
»Die Geschichte der Unterentwicklung Lateinamerikas ist die
Geschichte der weltweiten Entfaltung des kapitalistischen Systems«
ist beispielsweise in der 1969 ins Deutsche übersetzten Schrift
Kapitalismus und Unterentwicklung in Lateinamerika zu lesen: »Die
unterentwickelten Länder sind Bestandteil und Opfer eines
gigantischen .imperialistischen Weltsystems, eines Systems, das das
dialektische Verhältnis von Lohnarbeit und Kapital auf den je
verschiedenen Stufen der Entwicklung der Unterentwicklung, mit
unterschiedlichen Mehrwertraten, widerspiegelt.« Der Marxsche Begriff
der Ausbeutung wurde in den globalen Zusammenhang übersetzt: »Innerhalb
der Totalität des imperialistischen Weltsystems, der ,letzten Stufe
des Kapitalismus', vollzieht sich, unter der Herrschaft des
Wertgesetzes, die Entwicklung der Unterentwicklung, die Zerstörung
der Produktivkraft, der konkreten Lebensmittel der Völker, zugunsten
des abstrakten Reichtums der Metropolen.« Die Befreiung der Völker Doch erst der
Vietnam-Krieg verschaffte dem Imperialismusbegriff die größtmögliche
Anschaulichkeit und katapultierte ihn zurück in die Metropolen. Che
Guevaras Schafft eins, zwei, viele Vietnam propagierte »eine
Kriegsansage gegen den Imperialismus und einen Ruf nach der Einheit
der Völker gegen den großen Feind des Menschengeschlechts, die
Vereinigten Staaten von Nordamerika«. Rudi Dutschke und Gaston
Salvatore führten in ihrem Vorwort zur deutschen Ausgabe aus, die
vietnamesische Revolution habe die historische Funktion, als Beispiel
und Vorbild den Kampf der anderen Völker um ihre Befreiung
voranzutreiben. Der Kampf der Vietnamesen symbolisiere Tag für Tag
die historische Alternative: »Beginn des Prozesses der totalen
Befreiung von Krieg, Hunger, Unmenschlichkeit und Manipulation oder
Wiedererstarken des in Gefahr geratenen Systems der Herrschaft von
Menschen über Menschen in der ganzen Welt.« Die Weltrevolution könne
unübersehbare Realität werden: »Das Ziel dieses Kampfes kann nur
die radikale Beseitigung des Weltsystems des Imperialismus, die
soziale und ökonomische Befreiung sein.« Die
Weltrevolution vor Augen, den Feind erkannt - ein System mit einem
Kopf: mit diesem Bild der greifbar möglichen Befreiung vor Augen
begann nun auch in Westeuropa der bewaffnete antiimperialistische
Kampf. Die von der RAF 1972 entwickelte Strategie des
antiimperialistischen Kampfes skizzierte den zu bekämpfenden Feind
als »das historisch letzte System von Klassenherrschaft, gleichzeitig
das blutrünstigste und abgefeimteste, das es je gab«. Es sei der »seinem
Wesen und seiner Tendenz nach durch und durch faschistische
Imperialismus ‑in welcher Charaktermaske auch immer er sich am
besten repräsentiert findet«. Hier stand Lenin Pate: Imperialismus
hieß das System, seine Attribute waren, demokratisch' oder ,faschistisch',
die BRD war »kriegführende Partei gegenüber den
Befreiungsbewegungen der Dritten Welt«. Kurzerhand wurden die
Israelis zu Nationalsozialisten erklärt und der Kampf gegen sie zu
einem antifaschistischen. Und, auch hier ganz Lenin, es waren alle
eingeladen mitzumachen: Das revolutionäre Subjekt sei jeder, der sich
aus den Zwängen von Bausparvertrag, gekacheltem Bad und Ferienreise
nach Mallorca befreie und natürlich »jeder, der im Befreiungskampf
der Völker der Dritten Welt seine politische Identität findet, jeder,
der sich verweigert, jeder, der nicht mehr mitmacht«. Nicht nur im
Untergrund, auch unter Kulturlinken, die mit dem Griffel kämpften,
sprach man wieder über den ,Imperialismus'. So wollte Hans Magnus
Enzensberger im Kursbuch 21 über Kapitalismus in der Bundesrepublik
mit einer Grafik über Firmenbeteiligungen demonstrieren, dass der
BRD-Kapitalismus nicht einfach eine Ansammlung von Firmen war, sondern
ein System im Stadium des Monopolkapitalismus, ein tragender Teil im
imperialistischen Weltsystem, dessen Schaltstellen nur zu enteignen
seien. The End of the World Auf
weltpolitischer Ebene hatte der Kalte Krieg längst der friedlichen
Koexistenz Platz gemacht. Die nachstalinsche Sowjetunion war weder
ausgesprochen expansionistisch, noch hatte man auf eine Ausweitung des
kommunistischen Machtbereichs gebaut, die, über jene hinausging, die
während des Zweiten Weltkrieges vereinbart worden war. Der
apokalyptische Ton, der die Konfrontation aus den Höhen der Staatsräson
in die Ebenen der Emotionen verlagerte, kam vor allem aus den USA.
Aber auch hier setzten sich - mit Ausnahme des Reaganschen
Zwischenspiels - die Kräfte durch, die sahen, dass erst die Verknüpfung
der Wirtschaftssysteme sowjetischen Typs mit der kapitalistischen
Weltwirtschaft, die sich seit den sechziger Jahren anbahnte, den
Schutzwall des Sozialismus zerstörte. Die Paradoxie des Kalten
Krieges war, dass nicht allein die Konfrontation schließlich die
Sowjetunion besiegen und zugrunde richten sollte, sondern die
Entspannungspolitik. Nicht imperialistische Politik, sondern eine
strukturell expandierende kapitalistische Ökonomie hat die
Sowjetunion besiegt. Nicht mit einem Knall, sondern mit einem Winseln
implodierte sie. Das war für die Antikommunisten eine ebenso große
Blamage wie für die Antiimperialisten. 1989/90 hatte
die Linke ihren weltgeschichtlichen Rahmen verloren. Der Kapitalismus
stand ohne Feind da, ohne eine der Erwähnung werte Opposition, die
ein irgendwie gearteter antikapitalistischer Konsens einte. Man musste
die Sowjetunion nicht lieben, man brauchte keine Bewegungen aus dem Süden
verklären, und doch konnte man hoffen, dass wenigstens in einem
geschichtsphiIosophisch »objektiven« Sinne jene mit dem Etikett »sozialistisch«
versehenen Gegenbewegungen - so gescheitert, nicht zu Ende gebracht
oder verraten sie auch waren - etwas den Kapitalismus
Transzendierendes mit sich führten. Nun aber war das Gegensystem
zusammengebrochen, ohne dass in ihm selbst eine linke Perspektive
entstand. Dann kam der
Golfkrieg. Die Frage, wer ist der Gute?, war spätestens hier nicht
mehr zu beantworten. Jan Philipp Reemtsma schrieb seinerzeit: »Die
Wirklichkeit macht uns kein überzeugendes Angebot, Bush oder Saddam
Hussein zum ,Guten' zu erklären, und die Geschichtsphilosophie, mit
deren Hilfe wir uns hätten überreden können, es doch zu tun, ist
abhanden gekommen. Wer ist im Libanon ,der Gute'? Wer in Peru? Wer in
Serbien? Es mag der Blick auf die Weltgeschichte dem ähnlich werden,
den man durch die Seiten eines Geschichtsbuches auf die Kriegs- und
Verwüstungszüge des Dreißigjährigen Krieges tut: Man möchte
schreien, dass sie nur ein Ende mit dem machen sollen, was sie da tun,
egal, wer gewinnt.« (konkret 5/91) Wäre noch die
Partei der Aufklärung geblieben. Doch auch über den Charakter des
Krieges war sich die Linke nun uneinig, und am Ende der Debatte stand
sie wie nie zuvor vor dem »deutschen« Problem. Zum Gegenstand der
Kritik wurde nun die postfaschistische Gesellschaft der Bundesrepublik.
Die binäre Nord-Süd-Unterscheidung der Welt machte tendenziell einer
Unterscheidung Platz, die Deutschland gegen den Rest der Welt setzte.
Gleichzeitig aber bestanden die Dominanzverhältnisse zwischen
Metropolen und Peripherien weiter, wenn sie auch im Zeitalter des
globalisierten Kapitalismus neue Formen annahmen. An die Stelle des
einstigen Schlüsselbegriffs 'Imperialismus' trat bei vielen nun die
euphemistische Rede von der 'Globalisierung'. Seit dem Golfkrieg ist
die Linke durch einen Graben der Perspektiven oder vielmehr der
Prioritäten gespalten, was im Jugoslawien-Krieg und in den jüngsten
Auseinandersetzungen um Israel und Palästina erneut deutlich wurde.
Auf der politischen Ebene hat sich die Geschäftsgrundlage im
westlichen Lager nach Ende des Kalten Krieges und der immer weiter
fortschreitenden Führungsrolle Deutschlands in Europa aufgelöst. So
verwundert es nicht, dass in den linken Analysen des Krieges gegen
Jugoslawien der Imperialismusbegriff bei den Kriegsgegnern wieder
Verwendung fand, selbst bei den »Antideutschen«. Die einen sahen im
Krieg die Antwort der USA auf den Euro und die europäischen
Forderungen auf Machtumverteilung innerhalb der NATO, die anderen
bezeichneten ihn als deutschen Krieg, als Fortsetzung der alten völkisch-imperialistisch
motivierten Balkanpolitik Deutschlands. Nun galt es nur noch zu klären,
wer von den Bösen der Hässlichere sei. Der
Imperialismusbegriff sollte, in beiden Fällen die wachsenden
Spannungen zwischen Euro-Deutschland und den USA über die
Hausmeisterrolle auf dem Balkan beschreiben. Er ist damit wieder zu
einer machtpolitischen Kategorie geworden. Irgendein Stadium des
Kapitalismus beschreibt er nicht mehr. Der Imperialismusbegriff erklärt
heute nicht viel mehr, als dass es Starke und Schwache gibt und dass
die Starken bestimmen, und zugleich, dass das Verhältnis der Starken
untereinander auch nicht konfliktfrei ist. Er dient bestenfalls dazu,
naive Vorstellungen wie die, dass die NATO der bewaffnete Arm von
amnesty international sei, als Menschenrechts-Imperialismus
anzugreifen. Aber das ist politisches Handgemenge, eine Ursache für
die unglückliche Karriere eines Begriffes, der einst die Entwicklung
des Kapitalismus und sein Ende zu beschreiben schien. Solange aber
Kapitalismus und Kanonen zusammengehören wie das römische Imperium
und seine Flotte, und solange kein Begriff die Schichtung der Welt adäquat
beschreiben kann, erstaunt es kaum, dass sich das Unbehagen an und der
Widerstand gegen den vom Westen durchgesetzten und politisch wie
kulturell kontaminierten Kapitalismus in den binären und die Verhältnisse
personalisierenden antiimperialistischen Denkmustern äußert. Jörg Später
ist Mitarbeiter im iz3w. Der Artikel entstand auf Grund von
Diskussionen mit Christoph Seidler und Heiko Wegmann. |