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 Lynchen und Morden in Palästina

Eiman Joulani und Anan al-Ashab wurden laut palästinensischen Quellen verdächtigt, den Israelis Informationen über den Aufenthaltsort des örtlichen Milizenführers Marwan Zalloum übermittelt zu haben.

In den Gebieten der Palästinensischen Autonomiebehörde kommt es immer wieder zu Hinrichtungen vermeintlicher Kollaborateure. In vielen Fällen soll es sich jedoch um persönliche Abrechnungen handeln.


Lynchjustiz in Palästina (Ramallah)


Menschenrechtler üben scharfe Kritik:
Terror, Folter und Unrecht sind im Gebiet der PA die Regel

Menschenrecht und Menschenleben sind wenig wert in den Gebieten der "Palästinensischen Autonomie". Zehn verschiedene Sicherheitskräfte und Polizeitruppen, die alle über dem Gesetz stehen und Menschen willkürlich und ohne Haftbefehl ins Gefängnis bringen, überziehen das Gebiet mit einem Netz von Willkür und Gewalt. Verschleppte werden an verborgenen Orten in Isolationshaft gehalten und gefoltert.

Grauenhafte Foltermethoden sind an der Tagesordnung und ein fairer Prozess ist nicht Regel, sondern Ausnahme. Hinrichtungen wurden schon wenige Stunden nach Schnellgerichten, ohne Möglichkeit zur Verteidigung oder Berufung vollstreckt, z.T. unter Anwesenheit einer johlenden Menge. Bilder des Ekels und der Schande sind dokumentiert.

Die internationale Menschenrechtsorganisation "Human Rights Watch" (HRW) hat heute einen schockierenden Bericht vorgelegt und kommt zum Schluß, das Verhalten des gesamten Apparats, "einschließlich der Minister, der Polizei, verschiedener Sicherheitsorgane", habe die Unabhängigkeit der Justiz und die Rechtsstaatlichkeit "ernsthaft unterminiert".

In den Gefängnissen herrschen Korruption, Willkür und blanker Terror. Fünf Palästinenser sind seit Beginn des blutigen Aufstandes in der Haft gestorben. Im September dieses Jahres befanden sich fast 500 Menschen ohne Anklage oder Gerichtsverfahren in Haft. Bei den meisten handelt es sich um Menschen, denen "Kooperation mit Israel" vorgeworfen wird. Auch Menschen die Land an Israel verkauft haben sollen, werden willkürlich eingesperrt und gefoltert.

Die Organisation fordert von der PA, Gesetze zum Schutze von Gefangenen und Untersuchungshäftlingen zu ratifizieren. Entsprechende Gesetze wurden ihm vom palästinensischen Parlament bereits mehrfach vorgelegt.

Die noch von Arafat persönlich eingerichteten "Gerichte der Staatssicherheit" verhandeln vollkommen willkürlich und sprechen Urteile grundsätzlich auf der Basis nicht nachprüfbarer Geständnisse. Anwälte sind vor diesen Gerichten kaum in der Lage die Angeklagten zu verteidigen. Ein Jurist wird zitiert: "Die Anwälte stehen vor Gericht verängstigt wie die Hasen. Meist machen sie dem Gericht vor lauter Unterwürfigkeit klar, dass sie selbst an die Schuld des Angeklagten glauben". Um ja keinen Zweifel an ihrer nationalpalästinensischen Gesinnung aufkommen zu lassen, halten die Anwälte lieber Lobesreden auf den "Führer des nationalen Kampfes des Volkes von Palästina" als Plädoyers für ihre Mandanten. Im Gerichtssaal herrschen Angst und blankes Entsetzen. Selbst von der Hinrichtung Bedrohte werden als Zeugen der Anklage vorgeführt.

Auch habe die Autonomiebehörde "so gut wie nichts unternommen", um etwa 30 Morde an angeblichen Kollaborateuren aufzuklären. Auch dass noch kein einziges Mitglied einer militant-fundamentalistischen Terrororganisation für den Tod von israelischen Zivilisten zur Verantwortung gezogen wurde, findet in dem Bericht Erwähnung.

"Wenn die PA wie eine ordentliche Regierung behandelt werden will, dann muss sie ein Rechtsystem schaffen, das Gerechtigkeit garantiert, für alle Palästineser", fordert Kenneth Roth, Executive Director of Human Rights Watch.

EIN BLICK AUF BEIDE SEITEN erfordert eben auch einen Blick auf Menschenrechtsverstöße, die von der Autonomiebehörde ausgehen - dass Terror, Folter und Unrecht in Gebieten der PA die Regel sind, das passt nicht in das Bild derer, die ausschließlich Kritik an den Handlungen der israelischen Regierung üben.

Quelle: hagalil.com, haaretz.co.il