SDS-Website |
||
|
FRIEDRICH
EBERT STIFTUNG: UNTERSTÜTZUNG FÜR DIE ZERSTÖRUNG ISRAELS Propagandistische
Filmvorführungen fachen das Feuer für die Idee eines "Rückkehrrechts"
unter den Palästinensern an - einer Rückkehr in israelisches
Staatsgebiet, das deren Großeltern und Urgroßeltern 1948 verlassen
haben. Diese
Filmvorführungen werden von "Cine Club" organisiert, einer
Projektgruppe des Palästinensischen Diaspora und Flüchtlings
Zentrums (Schaml), einer radikalen Organisation, die bei
der Palästinensischen Autonomiebehörde offiziell eingetragen ist.
Deren geforderte "Rückkehr" aller sogenannten "Palästinensischen
Flüchtlinge" würde die Einwanderung von mehr als vier Millionen
Arabern nach Israel bedeuten. Um ein Verständnis für die Zahlenverhältnisse
zu bekommen: Das entspräche der spontanen Einwanderung von 59
Millionen Arabern in die Bundesrepublik Deutschland. "Cine
Club" ist ein Baustein in dem systematischen Vorhaben, eine Palästinensische
Massenbewegung zu formieren, mit dem Ziel letzten Endes das gesamte
israelische Staatsgebiet zu übernehmen. Angesichts
dieses Tatbestands ist es doch sehr überraschend und gleichzeitig
schockierend festzustellen, dass der Sponsor von Schaml nicht
ein extremistisches arabisches Regime ist, sondern kein anderer als
die renommierte und geschätzte Friedrich Ebert Stiftung. Wie auf der
offiziellen Website der Friedrich Ebert Stiftung geworben wird, liegt
deren primäre Aufgabe in der Förderung von "Demokratie,
Entwicklung und Frieden". Ganz
im Gegensatz zu dieser Maxime unterstützt die Friedrich Ebert
Stiftung jedoch die extremistische Organisation Schaml, die Palästinensische
Einwanderung und deren Beanspruchung beinahe des gesamten Israelischen
Staatsgebiets. Schamls Ambitionen können im besten Fall als
naiv betrachtet werden, finden ihre ursprüngliche Motivation jedoch
wohl eher in geschichtsverfälschendem Nationalismus. Unter
dem hoffähigen Deckmäntelchen als "Palästinensisches Flüchtlingshilfswerk"
versucht Schaml den Rechtsanspruch einer palästinensischen
"Rückkehr" in israelisches Staatsgebiet mit UN-Resolution
194 (Dezember 1948) zu rechtfertigen. So heißt es dort "dass den
Flüchtlingen, die in ihre Heime zurückzukehren wünschen, um in
Frieden mit ihren Nachbarn zu leben, dies zum frühest möglichen
Zeitpunkt erlaubt und dass Ausgleichszahlungen für das Eigentum derer
gezahlt werden sollten, die nicht zurückkehren und dass Verlust oder
Schaden von Eigentum, das unter den Regeln des internationalen Rechts
oder der Gleichbehandlung, von den verantwortlichen Regierungen wieder
gut gemacht werden sollte." Das von Schaml beanspruchte
"Rückkehrrecht" kann von dieser Resolution aus
verschiedenen Gründen jedoch nicht abgeleitet werden. Die Resolution
spricht kein "Rückkehrrecht" aus, sondern sie empfahl, im
Jahr 1948, als eine von mehreren Vorschlägen, die Erlaubnis zur baldmöglichsten
Rückkehr der betroffenen Individuen. Da es eine Resolution der
Vollversammlung ist, hat sie keinen bindenden sondern nur einen
empfehlenden Charakter, und es liegt im Ermessen Israels diesem zu
folgen oder nicht. Das angebliche "Rückkehrrecht" wird
singulär aus der Resolution herausgelöst, statt die gesamte
Resolution anzuerkennen - alles außer diesem angeblichen "Recht"
wird missachtet, darunter allen voran die Souveränität und das
Existenzrecht des Staates Israel. Die
irreführender Weise, aus propagandistischen Zwecken, als "Flüchtlingslager"
bezeichneten palästinensischen Trabantenstädte im Gazastreifen, im
Westjordanland sowie einigen arabischen Nachbarländern werden von
UNRWA ( UN-Hilfswerk für Palästinaflüchtlinge im Nahen Osten)
mitverwaltet. Die überwiegende Mehrheit der rund 23.000 UNRWA
Mitarbeiter bezeichnen sich selbst als "Palästinensische Flüchtlinge"
und haben häufig aktive Verbindungen zu islamistischen und palästinensischen
Terror-Organisationen, deren militante Ziele offen und ungehindert
propagiert werden. Das
ist nichts Neues. Bereits vor 30 Jahren beklagte der damalige
libanesische UN-Botschafter Edward Ghorra, dass Palästinensische
Terror-Gruppen die UNRWA in den palästinensischen Flüchtlingslagern
kontrollierten. Unter der Flagge der Vereinten Nationen (UN) wurden
diese in terroristische Trainingslager umfunktioniert. Wie
das Wall Street Journal im Jahre 2002 berichtete, werden in einem
dieser "Flüchtlingslager" unter anderem Qassam-2 Raketen
hergestellt, die speziell dazu bestimmt sind, auf Israel abgefeuert zu
werden. Neben
Schaml unterstützt die Friedrich Ebert Stiftung auch PASSIA, die
Palästinensische Akademische Gesellschaft für Internationale
Angelegenheiten. Im Jahre 2004 veröffentlichte PASSIA eine Brochüre
mit dem Titel "Palästinensische Flüchtlinge", die mit der
verfälschten Darstellung von Fakten das sogenannte "Rückkehrrecht
der Palästinenser" propagiert. Die Friedrich Ebert Stiftung wird
in der Brochüre als offizieller Sponsor dieser Veröffentlichung
genannt. Die
Friedrich Ebert Stiftung wurde 2002 im Jahresbericht der Organisation Cohre
für ihr Engagement um das "Rückkehrrecht der Palästinenser"
gelobt. Cohre ist eng mit Badil assoziert, einer palästinensischen
Organisation, die kürzlich von ihrer Mitgliedschaft im UN-Wirtschafts-
und Sozialrat suspendiert wurde. Gemäss NGO Watch, ist Badils
"extremistisches, anti-israelische Programm nicht mit allgemein
geltenden Menschenrechtsnormen vereinbar." Im Dezember 2004
sprach Badil in seinem 23. Bericht dem Staate Israel offiziell
das Existenzrecht ab - zum Wohle des mit seiner Existenz unvereinbaren
"Rückkehrrechts der Palästinenser". Ganz
im Gegensatz zu ihren eigenen ehrenvollen Zielen und dem Einsatz für
Frieden, Verständigung und Demokratie, hat sich die Friedrich Ebert
Stiftung, bewusst oder unbewusst, mit extremistischen Gruppierungen
verbündet, die offen und unverhohlen die Ideologie eines "palästinensischen
Rückkehrrechts" vertreten, um damit den jüdischen Staat von der
Landkarte zu wischen. Doch wie steht die Friedrich Ebert Stiftung
selbst zur Souveränität des Staates Israel? Bewusst oder unbewusst,
die Friedrich Ebert Stiftung trägt die volle moralische und
politische Verantwortung für ihre Unterstüzung von Organisationen
wie Schaml und PASSIA und deren anti-Israelische Propaganda und
Verdrehung von Fakten. Doch darüber hinaus ist die Friedrich Ebert
Stiftung, deren internationale Arbeit im Wesentlichen durch das
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
(BMZ) sowie das Auswärtige Amt (AA) finanziert wird, auch dafür
verantwortlich, dass deutsche Steuergelder verwendet werden,
geschichtsverfälschende anti-israelische Hetze zu ermöglichen.
Die Friedrich Ebert Stiftung unterhält zwei völlig getrennte Niederlassungen in Israel: Ein Büro in Tel Aviv für israelische Angelegenheiten und ein weiteres in Jerusalem. Dass sich das Jerusalemer Büro ausschliesslich mit palästinensischen, nicht-israelischen Angelegenheiten beschäftigt, scheint zu demonstrieren, dass die israelische Hauptstadt von den Genossen nicht als solche anerkannt wird, sondern als "zionistisch besetztes" palästinensisches Gebiet betrachtet wird - ganz im Einklang mit den offiziellen Forderungen von Hamas, Dschihad, Al Quaida, der Al-Aqsa Brigarden der PLO sowie dutzender anderer palästinensischer und islamistischer Terror-Vereinigungen. Wollte die Friedrich Ebert Stiftung einen derartigen Eindruck vermeiden, oder sich gar neutral verhalten, würde sie das Palästinensische Büro nicht in Jerusalem, sondern in den palästinensischen Autonomiegebieten, in Städten wie Ramallah oder in Jericho betreiben. Original in: http://israelbehindthenews.com/Archives/Nov-16-05.htm Hintergrund zur Palästinensischen Flüchtlingsfrage (Honestly
Concerned e.V.) Die
große Mehrheit der palästinensischen Araber, die ihre Häuser am
Vorabend des israelischen Unabhängigkeitskrieges von 1948 verließen,
taten dies weil sie dazu von den benachbarten arabischen Regierungen
gedrängt wurden - nicht von israelischer Seite. Gemäß der
Dokumentation des UN-Sicherheitsrates, erklärte der Sprecher des Palästinensisch-Arabischen
Komitees, Jamal Husseini, nach Ausbruch des israelischen Unabhängigkeitskrieges:
"Die Repräsentanten der Jewish Agency sagten uns gestern, dass
sie ( Anm. d. A. d. h. die israelische Seite) nicht angegriffen
haben, sondern dass die Araber einen Angriffskrieg begonnen hätten.
Wir stritten dies keinesfalls ab. Wir hatten ja der ganzen Welt angekündigt,
dass wir ( Anm. d. A. den UN-Teilungsplan ablehnten und bei der
Gründung eines Jüdischen Staates) zu den Waffen greifen werden. In
seinem Buch Battleground zitiert S. Katz einen Beamten der
Britischen Polizei in Haifa nach dem israelischen Unabhängigkeitskrieg:
"Von Seiten der Juden wurde alles Mögliche unternommen, die
arabischen Bevölkerungsteile zu überzeugen, ( Anm. d. A. im
soeben gemäss des UN-Teilungsplans neu gegründeten Staat Israel) zu
verbleiben und mit ihrem gewohnten Alltag fortzufahren, ihre Läden
und Geschäfte zu öffnen und sich darauf verlassen zu können, dass
ihr Leben sowie ihre Interessen sicher geschützt sind." In ihrer
Autobiographie schrieb die frühere israelische Ministerpräsidentin
Golda Meir, dass arabische Bewohner "nicht auswanderten, weil sie
sich vor uns fürchteten, sondern vielmehr weil sie begründete Angst
davor hatten, als Verräter der arabischen Sache betrachtet zu werden",
wenn sie im neu gegründeten Staat Israel bleiben würden. Die
Nachkommen all jener Araber, die dem Aufruf der arabischen Regierungen
1948 nicht gefolgt sind und stattdessen in ihren Heimatorten im neu
gegründeten Staat Israel blieben, leben bis zum heutigen Tag
friedlich in Städten wie Jaffa, Tel Aviv, Acre, Haifa und Jerusalem,
als freie israelische Staatsbürger. Diese bezeichnen sich selbst
bewusst nicht als Palästinenser, sondern als israelische
Araber. Gemäss des Statistischen Zentralamts in Israel sind 24%
aller israelischen Staatsbürger nicht jüdisch, wobei israelische
Araber beinahe 20% dieser Zahl ausmachen. Die
arabische Stadt Um el-Facham im Norden Israels nahe der Grenze zum palästinensischen
Westjordanland stimmt bei regelmäßig stattfindenden Referenden mit
überwältigender Mehrheit für den Verbleib innerhalb der
israelischen Staatsgrenzen und gegen den Anschluss der Stadt an das im
Entstehen begriffene palästinensische Staatswesen. Die arabischen
Bewohner Israels genießen als vollwertige Mitglieder der israelischen
Gesellschaft alle staatsbürgerlichen Rechte, sowie einen
Lebenstandart und demokratische Freiheiten, wie sie in keinem anderen
Land im Nahen Osten bekannt sind. Oft
wird Israel für die palästinensische Flüchtlingsfrage
verantwortlich gemacht. In der Märzausgabe 1976 der offiziellen PLO
Zeitschrift Falestin a Thaura, erklärte der jetzige Palästinenser-Präsident
Mahmud Abbas, dass im Jahre 1948 die "arabischen Armeen nach Palästina
eindrangen um die Palästinenser vor der zionistischen Tyrannei zu
beschützen, aber stattdessen ließen sie diese im Stich, zwangen sie
auszuwandern und ihre Heimat zurückzulassen, und warfen sie in Gefängnisse
ähnlich den Ghettos, in denen die Juden früher leben mussten."
Diese ehemaligen "Ghettos" werden bis heute, in der dritten
Generation immer noch als "Flüchtlingslager" bezeichnet. Es
handelt sich dabei jedoch keineswegs um Container oder gar Zeltlager,
sondern um Trabantenstädte, die in ihrer Entwicklung und Ausstattung
nicht von anderen Wohnsiedlungen im Nahen Osten zu unterscheiden sind.
Selbstverständlich sind akzeptable Wohnverhältnisse keine
Entschuldigung für einen sechs Jahrzehnte andauernden Flüchtlingsstatus
- jedoch ist Israel nicht der Schuldige. "Niemals zuvor in der
Geschichte wurden die Verlierer ihres eigenen Angriffskrieges als
gleichberechtigte Verhandlungspartner angesehen," schreibt Jura
Professor Alan Dershowitz, da dies einer nachträglichen Belohnung
ihrer Aggression gleichkäme. Er fügt hinzu, dass "die
Aggressoren die Flüchtlinge aufnehmen müssen, die durch ihre
Aggression überhaupt erst zu Flüchtlingen wurden." Doch anstatt
jene palästinensischen Flüchtlinge aufzunehmen und in ihre eigenen
Gesellschaften als vollwertige Bürger zu integrieren, missbrauchten
die arabischen Staaten sie bewusst zu ihrem eigenen Vorteil, nicht
zuletzt auch als Druckmittel im internationalen Propagandakampf gegen
Israel. So heißt es in einem PLO Dokument, den sogenannten Palestinian
Refugees Factfiles: "Um die palästinensische Flüchtlingsfrage
am Leben zu halten (…) haben die arabischen Länder - mit der
Ausnahme Jordaniens - die palästinensische Identität zu bewahren
versucht, indem der Flüchtlingsstatus der Palästinenser aufrecht
erhalten" und die Integration der Palästinenser in die eigenen
Gesellschaften unterbunden wurde. Als
einzige Flüchtlingsorganisation der Welt weicht das UN-Hilfswerk für
Palästinaflüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) von der
internationalen Definition der UN für Flüchtlinge ab. Es betrachtet
die Nachfahren von Flüchtlingen als seien sie selbst Flüchtlinge,
die ihren Flüchtlingsstatus trotz anderweitiger Staatsbürgerschaften
beibehalten. Gemäß der Vereinten Nationen ist ein Flüchtling jemand,
der in Angst vor Verfolgung lebt - ein Prinzip welches die UNRWA völlig
außer Acht lässt. Darüber hinaus wird jeder Araber, dessen
Vorfahren sich 1948 auf israelischem Staatsgebiet befanden und dieses
verließen, uneingeschränkt als "palästinensischer Flüchtling"
betrachtet. Im
Rahmen der post-kolonialen Staatsgründungen im Nahen Osten kam es zu
regelrechten Völkerwanderungen der unterschiedlichsten arabischen
Gruppen und Minderheiten. Das damals noch unter britischer Verwaltung
stehende Palästina war die letzte Region im Nahen Osten ohne eigenes
Staatswesen und wurde so zum Auffangbecken aller derjenigen Gruppen
und Minderheiten aus den umliegenden arabischen Ländern, die in
diesen Staaten nicht leben konnten oder wollten. Die große Mehrheit
der im Jahre 1948 in Palästina lebenden Araber setzte sich aus eben
solchen staatenlosen Einwanderern aus den umliegenden arabischen Ländern
zusammen, die erst im Rahmen der israelischen Staatsgründung die
einheitliche Identität als sogenannte "Palästinenser"
annahmen; nicht nur um ihrer eigenen Identität Willen, sondern auch
um den Mythos zu untermauern, dass sie und ihre Vorfahren bereits seit
Urzeiten in Palästina gelebt hätten. Ironischer Weise hörten damit
die bis dahin größten Gruppen der ursprünglichen Palästinenser
auf, sich als solche zu bezeichnen. Bis dahin war die Mehrheit der Palästinenser
Drusen, Beduinen und Juden. Die Mehrheit der palästinensischen Juden,
Beduinen und Drusen wurden Israelis, und die verwaiste
Identität der Palästinenser wurde von der PLO adoptiert und völlig
neu erfunden. Dezember 2005
|